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Corona Krise: Informationen für Betriebe

Stand 27.03.2020



Handwerk darf arbeiten



Vom 21.02./0:00 Uhr bis zum 03.04./24:00 Uhr gelten in ganz Bayern wegen des Coronavirus Ausgangsbeschränkungen. Das hat die Regierung des Bundeslandes einstimmig beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei einer Pressekonferenz in München mitteilte. 

Durch die Ausgangsbeschränkung hat sich zwar nichts an der Erlaubnis geändert, dass Handwerksbetriebe prinzipiell, bis auf wenige Ausnahmen,  geöffnet bleiben dürfen, aber die Kunden dürfen den Betrieb nur noch aus triftigen Gründen besuchen.

Alle Fahrten zur Ausübung der beruflichen Tätigkeiten sind zulässig. Das bedeutet, dass alle handwerklichen Arbeiten beim Kunden weiterhin möglich sind. Die Handwerker sollten aber auf einen Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zum Kunden achten, soweit möglich.

Vorsorglich finden Sie hier zwei Vorlagen für Passierscheine: eine Bescheinigung für den Weg zum Kunden und eine Bescheinigung für den Weg zur Arbeitsstätte für Arbeitnehmer. 





Grenzfälle



Sie finden Informationen zur Öffnung von Ladengeschäften des Handwerks in der Allgemeinverfügung des Bayerischen Gesundheitsministeriums sowie in der Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung.

Aktuell gilt diese "Positivliste: Welche Geschäfte/Betriebe sollen weiterhin öffnen dürfen?", mit der auf Zweifelsfälle reagiert wird. Sie ergänzt die bestehende Allgemeinverfügung.

Die Ladengeschäfte der Optiker und Hörgeräteakustiker dürfen weiterhin öffnen. 

Friseure und Kosmetiker müssen seit dem 21.03.2020 ihr Geschäft schließen. Die Polizei kontrolliert die Maßnahmen. Wer sich nicht daran hält, den erwarten hohe Bußgelder.

Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können auf Antrag Ausnahmegenehmigungen für andere für die Versorgung der Bevölkerung unbedingt notwendigen Geschäfte erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Achten Sie darauf, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten wird und sich nicht mehr als 10 Personen im Raum aufhalten. Zum Hinweis darauf, stellen wir Ihnen zwei Plakate zum Aushang in Ihrem Betrieb als Download zur Verfügung.

 

Weitere Informationen für Handwerksberufe liegen aktuell nicht vor. Sobald Einzelheiten bekannt sind, werden wir Sie auf dieser Seite darüber informieren.





Arbeitsrecht 



Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände hat einen Praxisleitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" veröffentlicht, in dem Sie weitere Informationen finden.

Alle wichtigen Fragen und Antworten zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie in den FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.



Weitere Informationen:

 Leitfaden Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

 Arbeitsrechtliche Auswirkungen
FAQ Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 Beratung zu arbeitsrechtlichen Fragen
Tel. 0821 3259-1283 
Tel. 0821 3259-1541





Arbeitsschutzmaßnahmen



Zur Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze im Zusammenhang mit den neuen Coronaviren sind insbesondere die Risiken des Kontaktes mit anderen Menschen (das können sowohl Kollegen als auch Kunden sein) während der beruflichen Tätigkeit zu betrachten. Dazu sollte insbesondere die aktuelle Risikoeinschätzung des Robert-Koch-Instituts mit herangezogen werden.

Informieren Sie sich auf der Internetseite der BG Bau über aktuelle Meldungen für die Bauwirtschaft und baunahe Dienstleistungen. Handlungshilfen für das Baugewerbe finden Sie in einer Zusammenstellung von Arbeitsschutzmaßnahmen. Weitere Infos sowie FAQ's zum Thema hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zusammengestellt.

Um die Risiken zu minimieren, stellen  wir Ihnen ein Hygieneplakat zum Aushang in Ihrem Betrieb zum Download bereit.





Kurzarbeit



Bei Auftragsengpässen durch das Coronavirus wurde von der Bundesagentur für Arbeit klargestellt, dass die Beantragung von Kurzarbeitergeld grundsätzlich möglich ist. Vor dieser Beantragung müssen Betriebe die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren. Diese prüft, ob die Voraussetzungen erfüllt sind. Voraussetzung ist, dass ein Unternehmen wegen der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnet und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt.

Die Bundesregierung hat beschlossen bis Anfang April erweiterte Kurzarbeiterregelungen umzusetzen. So wird die Erfordernis, dass mindestens ein Drittel der Belegschaft vom Arbeitsausfall betroffen ist, auf zehn Prozent abgesenkt. Des Weiteren werden die Sozialversicherungsbeiträge vollständig von der Bundesagentur für Arbeit übernommen. Ebenso wird eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldbezugs von 12 auf 24 Monate ermöglicht. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Hinweisen des Bayerischen Staatsministerium. Die Bundesregierung hat dazu kurzfristig ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Ansprechpartnerin ist die Agentur für Arbeit vor Ort. Weitere Informationen rund um dieses Thema erhalten Sie auf der Informationsseite der Bundesagentur für Arbeit mit Erklärvideos, den nebenstehenden Merkblättern sowie auch über eine Hotline der Bundesagentur für Arbeit. 



Bitte beachten:
Die Arbeitgeber müssen, sofern keine arbeitsrechtliche Vereinbarung getroffen ist, eine einzelvertragliche Vereinbarung mit jedem Arbeitnehmer abschließen. 

Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein. Die Zulässigkeit kann sich aus einem einschlägigen Tarifvertrag, der für das Arbeitsverhältnis vereinbart wurde, ergeben oder – im Handwerk eher selten – aus einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Besteht eine solche Rückgriffsmöglichkeit nicht, muss Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer einzeln vertraglich vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Abmachung wird von den Agenturen für Arbeit bei der Anzeige von Kurzarbeit verlangt.

Der ZDH hat daher eine Musterformulierung für eine einzelvertragliche Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit erarbeitet, die es den Betrieben ermöglichen soll, die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeit schnellstmöglich zu schaffen. 





Finanzielle Soforthilfe des Freistaates Bayern



Die Bayerische Staatsregierung stellt insgesamt fünf Milliarden Euro für die Auszahlung von Soforthilfen bereit.. Diese Soforthilfe stößt auf riesige Nachfrage im Mittelstand. Die Förderung erfolgt im Rahmen eines einmaligen Zuschusses in Höhe von

  • 5.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigen
  • 7.500 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigen
  • 15.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigen
  • 30.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 250 Beschäftigten

Zur Berechnung der Umrechnung von Teilzeitkräften und 450 Euro-Jobs in Vollzeitäquivalente:

  • Mitarbeiter bis 20 Stunden = Faktor 0,5
  • Mitarbeiter bis 30 Stunden = Faktor 0,75
  • Mitarbeiter über 30 Stunden = Faktor 1
  • Mitarbeiter auf 450 Euro-Basis = Faktor 0,3


Finanzielle Soforthilfe der Bundesregierung

Bei der Kabinettsitzung am 24.03.2020 hat nun auch die Bundesregierung ein ähnliches Hilfsprogramm aufgelegt. Betriebe die durch die Corona-Krise in Existenznot geraten können gestützt werden und erhalten:

  • 9.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigen
  • 15.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigen


Bayern verzahnt Hilfsmaßnahmen

Die Anträge auf Soforthilfe für beide Programme können für die bayerisch-schwäbischen Handwerksbetriebe bei der Regierung von Schwaben, Telefon: 0821 327-2428, Mail: soforthilfe-corona@reg-schw.bayern.de gestellt werden. Kleinbetrieben mit bis zu 10 Mitarbeitern kommen künftig die höheren Fördersätze des Bundesprogramms zugute. Den Unternehmern und Selbstständigen, die bereits die bayerische Soforthilfe beantragt haben, sollen die Hilfen bis zur entsprechenden Höhe des Bundesprogramms aufgestockt werden. Die Staatsregierung arbeitet aktuell mit Hochdruck daran, die Modalitäten mit der Bundesregierung abzustimmen. Mittlere Unternehmen ab 11 bis 250 Beschäftigten sind im bundesweiten Programm nicht berücksichtigt. Ihnen steht weiterhin die bayerische Soforthilfe mit bis zu 30.000 Euro zur Verfügung.



Bitte beachten Sie, dass ein massiver Liquiditätsengpass bereits bei Antragstellung vorliegen muss, d. h. es ist nicht mehr ausreichend Liquidität vorhanden, um laufende Verpflichtungen zu zahlen. Vor Inanspruchnahme der Soforthilfe ist verfügbares liquides Privatvermögen einzusetzen.





Kredite und Bürgschaften 



Das Bundesfinanzministerium bringt Bundesprogramme und ein milliardenschweres Hilfsprogramm auf den Weg.

Am 16.03. hat die Bayerische Staatsregierung einen bayerischen Schutzschirm mit den folgenden drei Schwerpunkten angekündigt:

  • Es werden Ausfallbürgschaften für Kredite von 50-60% auf 80-90% erhöht, es stehen LfA-Förderkredite zur Verfügung, die Hausbanken können so erleichtert Kredite vergeben. 
  • Über den Bayernfonds kann sich der Staat an Unternehmen beteiligen, die unmittelbar vor der Insolvenz stehen.
  • Soforthilfe für Betriebe bis 250 Mitarbeiter, die in Not kommen. 5.000 – 30.000 Euro Sofortgeld je nach Betriebsgröße zur Liquiditätshilfe, die unbürokratisch abgerufen werden können.


Finanzielle Hilfe der Bürgschaftsbank Bayern



Sollten Sie aufgrund etwaiger Lieferengpässe oder anderweitiger Ausfälle Aufträge nicht (rechtzeitig) erfüllen können und Sie brauchen zur Überbrückung Kredite, kann die Bürgschaftsbank Bayern diese besichern.
Eine kostenlose Anfrage für ein Finanzierungsvorhaben kann in kurzer Zeit und sicher über das Finanzierungsportal der Deutschen Bürgschaftsbanken gestellt werden. 

Die Bürgschaftsbank erhöht die Bürgschaftsobergrenze von bisher 1,25 Mio. Euro auf künftig 2,50 Mio. Euro. Zusätzlich erfolgt eine Anhebung der Bürgschaftsquote für Betriebsmittelfinanzierungen auf maximal 80 % (bisher 70 %).

Weiter Informationen erhalten Sie hier und unter der Corona-Servicenummer der Bürgschaftsbank Bayern.



Finanzielle Hilfe der LfA Förderbank Bayern



Die LfA hilft Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise mit Krediten und Risikoübernahmen. Voraussetzung für die Unterstützung der Unternehmen ist ein grundsätzlich tragfähiges Geschäftsmodell und die Bereitschaft der Hausbanken, die LfA-Förderangebote in die Gesamtfinanzierung einzubinden.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Infoseite der LfA Förderbank, per Mail: info@lfa.de oder Tel: 089  2124 -1000.

Außerdem bietet die LfA zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie ab dem 20.03.2020 bis auf Weiteres eine einfache und schnelle Möglichkeit einer Tilgungsaussetzung für bis zu vier Raten von haftungsfreigestellten Darlehen der LfA an. Weitere Informationen erhalten sie auf Seiten der LfA Förderbank Bayern und dem nebensehenden Merkblatt.





Steuerstundungen



Um dringend benötigte Liquidität in den Unternehmen zu halten, können Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer gestundet sowie Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden.

Bis zu einer etwaigen bundeseinheitlichen Regelung gilt Folgendes: Auf die üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat können die Finanzämter im konkreten Einzelfall teilweise oder ganz verzichten, wenn glaubhaft gemacht wird, dass für die fehlende Liquidität die Corona-Epidemie ursächlich ist.



Erstattung Umsatzsteuersondervorauszahlung



Die bayerischen Finanzämter bereiten den Unternehmen eine weitere Erleichterung: Auf Antrag erhalten Betriebe bereits geleistete Umsatzsteuersondervorauszahlungen wieder zurück. Diese Maßnahme gab das bayerische Finanzministerium in einer Pressemitteilung am 23.03. bekannt. Die Dauerfristverlängerung bleibt den Unternehmen trotzdem erhalten. 

Ansprechpartner ist Ihr zuständiges Finanzamt und Ihr Steuerberater.



Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge



Allen gesetzlichen Krankenkassen wurde empfohlen, die Stundung der Sozialversicherungsbeiträge vorübergehend zu erleichtern, wie mit einer Mitteilung vom GKV Spitzenverband am 25.03. bekanntgegeben wurde. Unternehmen und Betriebe, die sich durch die Corona-Epidemie in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, können durch Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Monate März und April finanziell entlastet werden. Die Maßnahmen sind zunächst bis zum 30. April 2020 befristet und greifen erst, wenn  andere Regelungen zur Entlastung ausgeschöpft wurden. 

Achtung: Der Antrag auf Stundung für die Beiträge für den Monat März muss bis Donnerstag, den 26.03.2020, formlos unter Bezug auf die Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an Ihre zuständige Krankenkasse, die Ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, geschickt werden. 

In diesem Zusammenhang tauchen eine Reihe von Fragen auf, die als FAQ hier zusammengestellt sind. 

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse! 

 



Verdachtsfall im Unternehmen



Waren Beschäftigte in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) ausgewiesenen Risikogebiet, sollten diese unabhängig von Symptomen unnötige Kontakte vermeiden und wenn möglich zu Hause bleiben. Treten bei diesen Personen Symptome auf, sollten diese nach telefonischer Voranmeldung mit Hinweis auf die Reise einen Arzt aufsuchen.

Waren Beschäftigte in Regionen in denen Coronavirus-Fälle vorkommen (jedoch keine Risikogebiete), dann sollten diese, sobald innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr Symptome der Erkrankung auftreten, nach Voranmeldung einen Arzt aufsuchen.

Das Gesundheitsamt ist im Anschluss für den Meldeweg und die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Infizierte werden i. d. R. zu ihren Kontaktpersonen der vergangenen Tage befragt, diese werden namentlich registriert und müssen sich gegebenenfalls Labortests unterziehen. Es ist wichtig, dass Sie in einem solchen Fall mit dem Amt kooperieren, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Hatten Beschäftigte einen persönlichen Kontakt mit einer Person, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich diese unverzüglich an das Gesundheitsamt wenden. Eine Entschädigung für einen eventuellen Verdienstausfall ist in § 56 Infektionsschutzgesetz ("Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen") von unter Quarantäne gestellten Beschäftigten geregelt.

 



Grenzschließungen und Reisebestimmungen

 

Die Ausbreitung des Corona Virus hat Auswirkungen auf die Auslandsauftäge vieler Betriebe. Das führt in den meisten Ländern zu verstärkten Einreisekontrollen, Gesundheitsprüfungen mit Temperaturmessungen, in Einzelfällen auch Einreisesperren.

Zum Zweck der weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus hat Deutschland vorübergehend auf der Grundlage von Art. 28 Schengener Kodex wieder Grenzkontrollen eingeführt. Die Kontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark gelten bis auf weiteres. Gewährleistet bleiben dabei der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie der grenzüberschreitende Verkehr von Pendlern. Die Bundespolizei hat eine bundeseinheitliche Berufspendlerbescheinigung zur Verfügung gestellt.

Bitte beachten Sie zusätzlich zu den Informationen die Nachrichten der öffentlichen Sender und aktuellen Pressemitteilungen, da es jederzeit zu Änderungen kommen kann



Auslandsreisen und Entsendungen

Es wurde von der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sowie der International SOS Foundation ein "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen" erstellt. Der Leitfaden bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen sensibilisieren und die Prävention fördern.



Hygiene



  • Achten Sie auf sorgfältige Handhygiene. Eine Anleitung in fünf Schritten bietet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
  • Beim Händewaschen sind Desinfektionsmittel eine gute Unterstützung. Sie sind in Apotheken erhältlich.
  • Halten Sie sich an die Verhaltensempfehlungen
  • Halten Sie mindestens 1,5 Meter Abstand zu Erkrankten. Auf Händeschütteln sollte grundsätzlich verzichtet werden.




Corona Hotline 



Allgemeine Fragen zum Corona Virus werden Ihnen über die Hotlines des Staatsministeriums, des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und des Bundesministeriums für Gesundheit beantwortet.



Corona Service-Hotline HWK Schwaben



Die Hilfe für unsere Mitgliedsbetriebe wird weiter verstärkt, deshalb haben wir eine Hotline eingerichtet, über die Sie uns, neben den normalen Servicezeiten, ab Freitag, 27. März 2020, erreichen können.

Damit erweitern wir nochmals unsere Beratung in wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen zu den aktuellen Themen der Corona Krise wie Soforthilfe, Kurzarbeit, Arbeitsrecht, Kredite und Bürgschaften, Stundungen, etc.

Corona Hotline 0821 3259-1200
vom 27.03. bis voraussichtlich 18.04.2020
jeweils freitags von 13:30 - 17:00 Uhr und samstags von 10:00 - 15:00 Uhr 

Während unserer normalen Servicezeiten: Montag - Donnerstag von 8:00 - 17:00 Uhr und Freitag von 8:00 - 13:30 sind unsere Mitarbeiter natürlich telefonisch und per Mail für Sie erreichbar.



Weitere Informationen:

 Coronavirus Hotline:
Tel: 089 2162-2101
Mail: coronavirus-info@stmwi.bayern.de

 Bayerisches Landesamt für 
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)
Hotline Tel. 09131 6808-5101

 Bundesministerium für Gesundheit
Hotline Tel. 030 346-465100

 Corona Hotline HWK Schwaben
Tel.: 0821 3259-1200

 Ansprechpartner HWK Schwaben





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